Kommentare zu folgendem Beitrag: Artikel 17: Stoppt Polen die Uploadfilter in der EU?
Guten Morgen!
Ich wollte nur mal auf einen kleinen Fehler hinweisen. 
„Nichtkeitsklage“ = Nichtigkeitsklage (im ersten absatz)
Edit: Ah! GO Polen GO!
Schönen Montag noch!
Danke vielmals, ist geändert!
Der Naziverein EU wird immer offensichtlicher. Noch kann man aus diesem totalitärem System ausbrechen, noch…
Polen hält Artikel 17 in dieser Form für unverhältnismäßig und einen Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit.
Nun ja, nachdem Anfang der Woche Polen und Ungarn ihr Veto bei den EU-Verhandlungen eingelegt hatten, um die finanziellen Corona-Hilfspakete für die EU-Mitgliedsstaaten auf unbestimmte Zeit zu blockieren…mit fadenscheinigen Gründen…!
Mit ihrem Nein ist das gesamte 1,8 Billionen Euro schwere Haushaltspaket für die nächsten sieben Jahre vorerst blockiert. Das schließt 750 Milliarden Euro Corona-Hilfen ein, die viele EU-Staaten dringend benötigen.
Ich denke, dass Polen im Moment ganz andere Baustellen hat und die Europäer als solches, nicht unbedingt gut auf die polnische Meinung zu sprechen sind?!!
Ob da im Moment ein Artikel 17 überhaupt noch im Gespräch ist, bleibt mal abzuwarten… 